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	<title>TJS&#039; Blog - »THE NARROW WAY« - Der schmale Weg</title>
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	<description>Persecuted Christians in Germany - Verfolgte Christen in Deutschland</description>
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		<title>Johannes Lerle: Völkermord am Gottesvolk &#8230; (aktuell)</title>
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		<pubDate>Sun, 27 Sep 2009 20:49:43 +0000</pubDate>
		<dc:creator>TJS</dc:creator>
				<category><![CDATA[Gerichtsverfahren]]></category>

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		<description><![CDATA[Völkermord am Gottesvolk unterstützt durch die Karlsruher Verbrecherbande - 1. Frühere Rechtsbeugung: Grundrecht, Menschen rechtswidrig töten zu dürfen Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe haben schon früher das Verbrechen der Rechtsbeugung began­gen. So haben sieben von ihnen, unter ihnen der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Dr. Papier, ent­schieden, daß das Grundrecht der freien Berufswahl (Art. 12 GG) auch [...]<img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=neuesundaltes.wordpress.com&amp;blog=8924617&amp;post=129&amp;subd=neuesundaltes&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<h2 style="text-align:center;"><strong>Völkermord am Gottesvolk</strong></h2>
<h3 style="text-align:center;"><strong>unterstützt durch die Karlsruher Verbrecherbande</strong></h3>
<p style="text-align:center;"><strong>-<br />
</strong></p>
<p align="center">
<p align="center"><strong>1. Frühere Rechtsbeugung: Grundrecht, Menschen rechtswidrig töten zu dürfen</strong></p>
<p>Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe haben schon früher das Verbrechen der Rechtsbeugung began­gen. So haben sieben von ihnen, unter ihnen der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Dr. Papier, ent­schieden, daß das Grundrecht der freien Berufswahl (Art. 12 GG) auch für Tötungsspezialisten für ungeborene Kinder gelte.<a href="#_ftn1"><sup>[1]</sup></a> Im gleichen Urteil (S. 297) wird aber auch eingeräumt, daß die sogenannten „Schwangerschaftsabbrüche“ „rechts­widrig“ sind. Somit haben die beschwerdeführenden Berufs­killer das <strong>Grundrecht</strong>, Menschen <strong>rechtswidrig</strong> töten zu dürfen. Die Anfänger im Jurastudium lernen die Binsenweis­heit, daß ein- und dieselbe Tat nicht sowohl rechtmäßig als auch rechtswidrig sein kann. Denn das wäre ein Selbstwider­spruch. Somit kann niemand ein Grundrecht haben, irgend­welche rechtswidrige Taten ausführen zu dürfen. Da es völlig undenkbar ist, daß diese den Studienanfängern vermittelte Binsenweisheit dem Präsidenten des Bun­desverfassungsge­richtes Dr. Papier unbekannt sein könnte, hat Herr Dr. Papier somit das Recht gebeugt. Und vorsätzliche Rechtsbeugung ist nach der Definition des Strafgesetzbuches (§ 339 und § 12) ein Verbrechen. Somit ist der Präsident des Bundesver­fassungsgerichts ein Verbrecher.</p>
<p align="center"><strong>2. Frühere Rechtsbeugung: Schulbesuchspflicht</strong></p>
<p>Ein Verbrecher begeht gewöhnlich immer neue Verbrechen, bis er gestoppt wird. Da aber niemand die Richter am obersten deutschen Gericht stoppt, begehen sie das Verbrechen der Rechtsbeugung am laufenden Band. Ein weiteres Bei­spiel für eine Rechtsbeugung ist die Begründung eines Nichtannahmebeschlusses<a href="#_ftn2"><sup>[2]</sup></a> einer Verfassungsbe­schwerde gegen die Schulbesuchs­pflicht. Dieser Nichtan­nahmebeschluß wurde zwar nicht durch Präsident Papier unterzeichnet, dafür aber von drei anderen Richtern, unter ihnen Richter Bryde. In diesem Nichtannahmebeschluß ist von einem „dem elterlichen Erzie­hungsrecht <strong>gleichgeordne­ten</strong> staatlichen Erziehungsauftrag aus Art. 7 Abs. 1 GG“ [Hervorhebungen hinzugefügt] die Rede. Doch Art. 7 Abs. 1 GG lautet wörtlich: „Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates“. Eine Aufsicht des Staates ist aber noch kein Erziehungsauftrag. Daß das Gaststättenwesen unter der Aufsicht des Staates steht, bedeutet doch auch nicht, daß es einen Speisungsauftrag des Staates gäbe, aufgrund dessen es strafbar wäre, das Gaststättenessen abzulehnen und statt dessen selbst zu kochen. Der von Richter Bryde behauptete Erziehungsauftrag widerspricht sogar dem Grundgesetz. Denn in Art. 6 Abs. 2 GG heißt es: „Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die <strong>zuvörderst</strong> <strong>ihnen</strong> obliegende Pflicht“ [Hervorhebung hinzuge­fügt]. „Zuvörderst“ ist etwas anderes als „gleichgeordnet“. Da davon auszugehen ist, daß Richter Bryde des Lesens kundig ist, des­halb muß er wissen, daß das Grundgesetz keinen Erziehungsauftrag des Staates kennt, der der elterlichen Erziehungspflicht dann auch noch „gleichgeordnet“ wäre. Die ge­genteilige Behauptung ist eine glatte Lüge, die nicht dadurch zur Wahrheit wird, daß sie von vielen Richtern ständig wieder­holt wird. Wenn Richter Dr. Bryde seine Entscheidung auf diese eindeutige handfeste Lüge gründet, dann ist auch er ein Rechtsbeuger und gehört somit der gleichen Verbrecherbande an wie der Präsident des Bundesver­fassungsgerichts Dr. Papier.</p>
<p align="center"><strong>3. Ziel: Völkermord am Gottesvolk</strong></p>
<p>Das Ziel dieser verbrecherischen Rechtsbeugung geht aus folgender Formulierung des gleichen Nichtannahmebe­schlusses hervor: „Die Allgemeinheit hat ein berechtigtes Interesse daran, der Entstehung von religiös oder weltan­schaulich motivierten ‚Par­allelgesellschaften’ entgegenzuwir­ken und Minderheiten auf diesem Gebiet zu integrieren“. Also nicht die Schwachen sollen vor den Übergriffen eines über­mächtigen Staates geschützt werden, nicht die Minderheit. Das Ziel dieser Rechtsbeugung ist es vielmehr, religiöse Minderheiten im angeblichen Interesse der Allgemeinheit zu „integrieren“. Das heißt, sie zwangsweise zu assimilieren. Doch dies wäre das Ende des freiheitlich-pluralistischen Rechtsstaates. Das wäre kultureller Mord und ist deshalb im Völkerstrafge­setzbuch dem Völkermord zugeordnet.<a href="#_ftn3"><sup>[3]</sup></a> Im entsprechenden Gesetzestext heißt es: „Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören &#8230; 5. ein Kind in eine andere Gruppe überführt, wird mit lebenslanger Freiheits­strafe bestraft“. Worin unterscheidet sich diese Definition von „Völkermord“ von folgender Begründung aus dem Nichtan­nahmebeschluß, die da lautet: „Die All­gemeinheit hat ein berechtigtes Interesse daran, der Entstehung von religiös oder weltanschaulich motivierten ‚Parallelge­sellschaften’ entgegenzuwirken und Minderheiten auf diesem Gebiet zu integrieren“? Was unterscheidet „integrieren“ von der Aus­sage „in eine andere Gruppe überführen“? Wenn „integrieren“ dasselbe sein sollte wie das Überführen in eine andere Gruppe, dann hätte Richter Bryde den Völkermord an den „religiös oder weltanschaulich motivierten ‚Parallelgesell­schaften’“ gefördert und hätte somit ein Verbrechen began­gen.</p>
<p align="center"><strong>4. Umstrittenes Theaterprojekt</strong></p>
<p>Wie schon gesagt, begehen Verbrecher immer wieder neue Verbrechen. Das sehen wir an der Begründung eines weiteren Nichtannahmebeschlusses, der ebenfalls von Rich­ter Bryde und darüber hinaus auch von dem bereits erwähn­ten Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Papier und von Richter Schluckebier unterzeichnet ist.<a href="#_ftn4"><sup>[4]</sup></a> Nicht angenom­men wurde eine Verfassungsbe­schwerde von Eltern gegen ein Bußgeld, das ihnen auferlegt wurde, weil sie ihre Grund­schulkin­der nicht an einer Karnevalsveran­staltung und an einem Theaterprojekt teilnehmen ließen. Es handelte sich um das Theater­projekt „Mein Körper gehört mir“. Angeb­lich soll dieses Theaterprojekt der Prävention vor sexuellem Miß­brauch dienen. Der „Körpersong“, der der Merk- und Leitsong die­ses Theaterprojekts ist, hat folgenden Wortlaut:</p>
<p>“<em>1. Str.:</em> Mein Körper springt lustig umher, fliegt durch die Luft, denn das ist nicht schwer Dein Körper ist auch ein­mal still, <strong>un­ser Körper macht, was immer er will</strong></p>
<p><em>Refrain:</em> <strong>Mein Körper gehört mir allein!</strong> Du be­stimmst über Dein` und über mein`!</p>
<p><em>2. Str.:</em> Wenn ich berührt werde, weiß ich wie`s mir geht! Mein Gefühl, das ist echt, <strong>mein Gefühl hat immer Recht</strong> Nein zu sagen stark zu bleiben, ist oft sehr schwer – doch ein Nein-Gefühl sagt mir, ich will das nicht mehr!</p>
<p><em>3. Str.:</em> Schlag mich nicht und tritt mich nicht und schubs mich auch nicht weg, umarm mich nicht zu stark, denn das macht mich nur hart! Ich habe mich von Kopf bis Fuß sehr gern! Ich gebe auf mich acht, ich bin mein eigner Stern!“ [Hervor­hebungen hinzugefügt].</p>
<p align="center"><strong>5. Förderung der Pädophilie</strong><a href="#_ftn5">[5]</a><strong> </strong></p>
<p>In der Tat scheint das Theaterprojekt die Kinder in ih­rem Widerstand gegen Sexualkontakte mit Erwachsenen zu stär­ken. Aber es richtet sich nicht gegen alle Sexualkontakte mit Erwachsenen. Es richtet sich nicht gegen einvernehmli­che Se­xualkontakte. Denn es heißt im Text: „mein Gefühl hat immer Recht“. Tatsache ist: Es gibt nicht nur Vergewaltigung von Kin­dern, sondern auch Verführung. Auch die sexuelle Verführung von Kindern ist strafbar (§ 176 StGB). Angestrebt wird jedoch, daß einvernehmliche Se­xualkontakte Erwachse­ner mit Kindern straffrei bleiben sollen. So fordert Volker Beck: „Eine Entkri­minalisierung der Pädo­sexualität ist angesichts des jetzigen Zustandes ihrer globalen Kriminali­sierung dringend erfor­derlich, &#8230;“<sup>.<a href="#_ftn6">[6]</a></sup> Herr Volker Beck ist nicht etwa Gefängnisinsasse, sondern er ist Bundestagsabgeord­neter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Die Pädophilie wird auch durch die Bro­schüre „Körper, Liebe, Doktorspiele – 1. – 3. Lebensjahr“, einem soge­nannten „Ratgeber für Eltern zur kindlichen Sexualerziehung“, gefördert. Herausgeber dieses „Ratgebers“ ist die Bundes­zentrale für gesundheitliche Auf­klärung.</p>
<p>In die gleiche Richtung zielen Aktivitäten von „Bil­dungs“politikern der Bundesländer, die bereits Kinder an die Sexuali­tät he­ranführen und auf diese Weise schlafende Hunde wecken. So werden in Bayern laut Lehrplan die Viert­kläßler nicht nur über Vor­gänge informiert, die nun einmal einer Schwangerschaft vorausgehen, sondern auch darüber, wie lustvoll diese Vorgeschichte sei.<a href="#_ftn7"><sup>[7]</sup></a> Kinder ahmen bekannt­lich das nach, was sie bei den Erwachsenen sehen. Und so sehen sie in dem Pornofilm „So kriegt man also Kinder“, den bayrische Kreismedienstellen für die dritten bis sechsten Klassen zur Verfügung stellen, Zeichentrickfi­guren beim Geschlechtsverkehr. An der Bessunger Schule in Darmstadt (Hessen) wurden im Schuljahr 1988/89 die Drittklässler mit folgenden Fragen konfrontiert: „Warum wird bei einer Frau die Va­gina feucht? Warum wird bei einem Mann, wenn er eine Frau sieht, die ihm gefällt, der Penis steif und lang? Was für ein Gefühl ist es, wenn Vagina und Penis sich treffen?“<a href="#_ftn8"><sup>[8]</sup></a> Diese Fragen befanden sich in einem Schriftstück, das ein erzürnter Vater von der Pinnwand des Klassen­zimmers seiner Tochter entfernte. Nur weil er der Lehrerin an Körper­kraft überlegen war, konnte er es mit aus der Schule mitneh­men. Das bedeutet, daß man hinter dem Rücken der Öffent­lichkeit und somit ohne Wissen der Eltern die Kin­der mit Pornodreck überschüttet. Dazu paßt es, daß Interessierte nicht im Unter­richt hospitieren dürfen, nicht einmal interes­sierte Eltern. Die Pornokraten wollen eben keine Zeugen, wenn sie für das Zusammen­treffen der Geschlechtsorgane werben. „Wer Böses tut, der haßt das Licht“ – steht in der Bibel (Joh. 3,20). Deshalb wünscht das lichtscheue Gesindel von Porno­kraten und Richtern nicht, daß ihre Namen genannt werden.</p>
<p>Die „Wissensvermittlung“ über das Zusammentreffen der Geschlechtsorgane kommt den Pädophilen sehr entge­gen, können sie doch die Neugierde der Kinder befriedigen, die erfahren wollen, was das für ein Gefühl sei, von dem sie in der Schule gelernt haben. Und wenn Pädophile den Kin­dern weismachen, daß das ein angenehmes Gefühl sei, was spricht dann noch gegen einen Sexualkontakt mit Erwachse­nen? „Mein Gefühl hat immer Recht“ – lernen die Kinder durch den „Körper­song“, der angeblich der Prävention vor sexuellem Mißbrauch dienen soll. Es besteht somit eine unheilige Allianz von Bun­destagsabgeordneten wie Volker Beck und Mitarbeitern der Bundeszentrale für gesundheitli­che Aufklärung (die darauf hinar­beiten, die Strafbarkeit der Pädophilie zu überwinden) und von Pornokraten im „Bil­dungs“wesen (die hinter dem Rücken der Öffentlichkeit und somit hinter dem Rücken des Wählers die Schulpflicht miß­brauchen, um bei den Grundschulkindern für das Zusam­mentreffen der Geschlechtsorgane zu werben) und der Bun­desverfassungsrichter Papier, Bryde und Schluckebier (die durch die Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde die schulische Förderung der Pädophilie unterstützen).</p>
<p align="center"><strong>6. Antichristliche Indoktrination</strong></p>
<p>Und irgendwann werden die Kinder erwachsen. Gilt auch dann: „Mein Gefühl hat immer Recht“? Ehebrecher werden diese Frage mit einem eindeutigen „Ja“ beantworten. Somit wird durch das Theaterprojekt die nächste Generation von Ehe­brechern herangezüchtet. Warum auch nicht die Ehe brechen? „Unser Körper macht, was immer er will“ – so endet die erste Strophe des „Körpersongs“. Daran schließt sich der Refrain an: „Mein Körper gehört mir allein!“. Also mir allein, nicht meinem Ehepartner und schon gar nicht Christus. Durch diesen antichristlichen Unterrichtsinhalt verstößt die Schule gegen die welt­anschauliche Neutralität, zu der sie unter anderem durch das Kruzifixurteil des Bundesverfas­sungsgerichts (BVerfGE 93, 1/17) verpflichtet ist. Doch in einem Unrechtsstaat gilt eben nicht gleiches Recht für alle. Der Anblick eines Kreuzes, das stumm an der Wand hängt, könne nichtchristli­che Kinder „gefährden“. Doch von christli­chen Schülern sei die massive anti­christliche Indoktrination hinzunehmen, wie sie zum Beispiel durch das Theaterprojekt geschieht. Denn die Aussage: „Mein Körper gehört mir al­lein!“ ist zentral gegen die biblische Lehre gerichtet.</p>
<p>So schreibt der Apostel Paulus den Römern: „Ich er­mahne euch nun, liebe Brüder, durch die Barmherzigkeit Gottes, daß ihr eure Leiber hingebt als Opfer, das lebendig, heilig und Gott wohlgefällig ist. Das sei euer vernünftiger Gottesdienst. Und stellt euch nicht dieser Welt gleich, son­dern ändert euch durch Erneuerung eures Sinnes, damit ihr prüfen könnt, was Gottes Wille ist, nämlich das Gute und Wohlgefällige und Vollkommene“ (Röm. 12,1-2). Und zuvor schrieb der Apostel: „So laßt nun die Sünde nicht herr­schen in eurem sterblichen Leibe, und leistet seinen Begierden keinen Gehorsam“ (Röm. 6,12). Auch heißt es: „Zieht an den Herrn Jesus Christus und sorgt für den Leib nicht so, daß er den Begierden verfällt“ (Röm. 13,14). Außerdem schreibt der Apostel: „Wißt ihr nicht, daß eure Leiber Glieder Christi sind?“ (1. Kor. 6,15). Das bedeutet, daß mein Körper <strong>nicht mir allein</strong> gehört, sondern er gehört <strong>Christus allein</strong>. Und über die Konsequenz schreibt der Apostel: „Sollte ich nun die Glieder Christi nehmen und Hurenglieder daraus machen? Das sei ferne!“ (1. Kor. 6,15).</p>
<p align="center"><strong>7. Antichristliche Entscheidungsgrundlage</strong></p>
<p>Angeblich hätte die „Präventionsveranstaltung“ – so der Nichtannahmebeschluß des Bundesverfassungsgerichts – „die Kin­der nicht dahin beeinflußt“, „ein bestimmtes Sexual­verhalten zu befürworten oder abzulehnen“. Aber das Thea­terpro­jekt vermittelt den Kindern eine antichristliche Grund­lage für deren Entscheidungen, die das eigene Sexualver­halten betref­fen. Die Alternative ist folgende: Gehört mein Körper mir allein, wie der „Körpersong“ es den Kindern ver­mittelt; oder gehört er aber Christus allein, wie es die Bibel lehrt? Soll mein Körper machen, was immer er will; oder soll er machen, was immer Christus will? Hat „mein Gefühl“, das schon viele zum Ehebruch verführt hat, immer Recht; oder hat aber das Gotteswort immer Recht, das uns vor der Sünde warnt?</p>
<p>Daß das Theaterprojekt die Kinder im antichristlichen Sinne indoktriniert, haben die Beschwerdeführer in ihrer Verfas­sungs­beschwerde<a href="#_ftn9">[9]</a> idiotensicher genug dargelegt, so daß es selbst Menschen mit beschränkter Denkfähigkeit begreifen müßten. Somit ist es ein weiterer Fall bewußter Rechtsbeu­gung, wenn sich die Bundesverfassungsrichter Papier, Bryde und Schluckebier so dumm stellen, als ob sie dies nicht begreifen würden.</p>
<p align="center"><strong>8. Grundrechte aushebeln</strong></p>
<p>Das Theaterprojekt vermittelt somit eindeutig anti­christliches Gedankengut. Und gemäß dem Kruzifixurteil des Bun­desver­fassungsgerichtes (BVerfGE 93, 1) umfaßt die in Art. 4 Abs. 1 GG garantierte Glaubensfreiheit auch das Recht der Eltern, nicht geteilte Ansichten von ihren Kindern fernzu­halten. Die Methode, die vielen schönklingenden Grund­rechte auszu­hebeln, ist folgende: Ein Grundrecht findet seine Schranke in einem anderen Grundrecht. Es wird eine völlig willkürliche Grenze zwischen den beiden Grundrechten ge­zogen, so daß von dem ursprünglich zu schützenden Grund­recht fast nichts mehr übrig bleibt. Beispiel: Jeder hat das Recht auf Leben, auch das Kind im Mutterleib. Dem gegen­über steht das Selbstbe­stimmungsrecht der Mutter, so daß das Kind in „Ausnahmefällen“ getötet werden darf. Die „Aus­nahmefälle“ sind aber so umfassend, daß innerhalb einer willkürlich gesetzten Frist faktisch alle Kinder zur Tötung freigegeben werden, so daß von deren im Grundgesetz ga­rantierten „Recht auf Leben“ faktisch nichts mehr übrigbleibt.</p>
<p align="center"><strong>9. „herrschende Meinung“</strong></p>
<p>Auf gleiche Weise wird das Grundrecht der Glau­bensfreiheit ausgehebelt. Dazu benötigt man ein anderes Grundrecht, um eine willkürliche Grenzziehung vornehmen zu können. Da man aber kein geeignetes findet, lügt man einen staatlichen Erziehungs­auftrag herbei, der sich aus folgender Formulierung des Grundgesetzes ergäbe: „Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates“ (Art. 7, Abs. 1 GG). Da den Nichtjuristen diese Schlußfolge­rung unverständlich ist, soll jetzt der Begriff „herrschende Meinung“ erklärt werden, der im Nichtannahmebeschluß zwar nicht vorkommt, der das „Denken“ der Juristen aber wesent­lich prägt. In einer Juravorlesung erklärte der Professor den Begriff “herrschende Meinung“ folgender­maßen: „Was ich sage, das ist hier im Hörsaal die herrschende Meinung“. Daraufhin fragte ich ihn: „Was ist, wenn Sie sagen, daß 2&#215;2=5“? Seine Antwort war: „Wenn ich sage, daß 2&#215;2=5, dann ist das hier im Hörsaal die herrschende Meinung“.</p>
<p>Das, was der halbwegs gesunde Menschenverstand als Schwachsinn empfindet, ist nur auf dem Hintergrund einer „Denk“weise verständlich, wonach es keine unwandelbare absolute Wahrheit gäbe, sondern lediglich Meinungen, die sich ständig ändern. Dagegen ist christliches Denken ein Denken in Wahrheitskategorien. Der Unterschied wurde deutlich, als sich Jesus und Pilatus gegenüberstanden. Jesus sagte: „Ich bin ein König. Ich bin dazu geboren und in die Welt gekommen, daß ich die Wahrheit bezeugen soll. Wer aus der Wahrheit ist, der hört meine Stimme“. Darauf Pilatus: „Was ist Wahrheit!“ (Joh. 18,37). Das Fragezei­chen, das gewöhnlich in Bibelübersetzungen steht, wurde von den Übersetzern hinzugefügt. Die Evangelisten haben ein Grie­chisch ohne Satzzeichen geschrieben. Pilatus fragte somit nicht, was Wahrheit ist, sondern er meinte zu wissen, daß es keine Wahrheit gäbe. Das christliche Denken ist dagegen ein Denken in Kategorien unveränderli­cher Wahrheit und unver­änderlicher ethischer Normen für Gut und Böse. Dieses Ver­ständnis setzen Christen häufig voraus, wenn sie die schön­klingenden Worte des Grundge­setzes lesen. Doch die Grund­rechte werden ständig mit Füßen getreten. Deshalb wenden sich Betroffene an die Karlsruher „Verfas­sungshüter“.</p>
<p>Doch die Bundesverfassungsrichter „denken“ wie Pi­latus und die 68er Neomarxisten überhaupt nicht in Katego­rien unverän­derlicher Wahrheit und unveränderlicher ethi­scher Normen. Unter marxistischer „Denk“voraussetzung ist das, was im Grundgesetz steht, völlig belanglos. Entschei­dend ist vielmehr der politische Wille. Und der ist nun einmal der Völkermord an den „religiös oder weltanschaulich moti­vierten ‚Parallelgesellschaften’“. Die relevanten Artikel des Grundgesetzes biegen die „Verfassungshüter“ schon irgend­wie zurecht. Geht das aber nicht, dann lassen sie die Maske der Rechtsstaatlichkeit fallen und lügen ganz dreist, daß Art. 7 GG einen staatlichen Erziehungsauftrag beinhalte.</p>
<p>Für einen Lesekundigen ist dieser angebliche Erzie­hungsauftrag nirgendwo im Grundgesetz zu finden. Trotzdem ent­spricht dieser der „herrschenden Meinung“. Wie der bereits erwähnte Professor festlegt, was im Hörsaal die „herrschende Meinung“ ist, so legen die fälschlich soge­nannten „Verfassungshüter“ die „herrschende Meinung“ für sämtliche Gerichte Deutschlands fest. Und die vielen Richter Deutschlands führen als Anwälte der „herrschenden Mei­nung“ den Willen ihres Führers, des Bundesverfassungsge­richts, aus. Und der Völkermord an den „religiös oder weltan­schaulich motivierten ‚Paral­lelgesellschaften’“ ist nun einmal der Wille ihres Führers. Und so steht in vielen Gerichtsurtei­len mit genau den gleichen Worten wie in dem oben zitierten Nichtannahmebe­schluß, daß „die Allgemeinheit“ „ein berech­tigtes Interesse“ daran habe, „der Entstehung von religiös oder weltanschaulich moti­vierten ‚Parallelgesellschaften’ entgegenzuwirken und Minderheiten auf diesem Gebiet zu integrieren“. Ebenso steht in vielen Ge­richtsurteilen von dem „dem Staat in Art. 7 Abs. 1 GG erteilten Erziehungsauftrag“. Und dieser Erziehungsauftrag wird deshalb so beharrlich in das Grundgesetz hineingelogen, weil das Grundrecht der Glaubensfreiheit nur solchen Einschränkungen zugänglich ist, die sich aus der Verfassung selbst ergeben.</p>
<p align="center"><strong>10. Die Kinder von Christus trennen</strong></p>
<p>Es sei hier nochmals daran erinnert, daß dieser Nicht­annahmebeschluß nicht etwa die Schulbesuchspflicht als solche zum Gegenstand hat, sondern lediglich die verpflich­tende Teilnahme an einer Karnevalsveranstaltung und an dem umstritte­nen Theater­projekt. Welches Ziel verfolgt die Schule durch den erlogenen Erziehungsauftrag, das derart wichtig wäre, daß das Grundrecht der Glaubensfreiheit zu­rücktreten müßte? Angeblich die Prävention vor sexuellem Mißbrauch. Doch indem die Beschwerdeführer ihren Kindern vermitteln, daß jegliche außereheliche Kontakte abzulehnen sind, schützen sie ihre Kinder nicht nur vor nichteinvernehmli­chen Kontakten, wie es das Theaterprojekt angeblich tut, sondern darüber hinaus auch vor einvernehmlichen Sexual­kontakten mit Erwachsenen, zu denen das Theaterprojekt und die als Pornounterricht prakti­zierte schulische Sexualer­ziehung<a href="#_ftn10">[10]</a> verführen. Die Prävention durch die beschwerdefüh­renden Eltern ist also umfassender. Indem man aber dennoch auf der Teilnahme am umstritte­nen Theaterprojekt besteht, gibt man zu erkennen, daß das wirkli­che Ziel des herbeigelogenen staatlichen Erziehungsauftrags ein anderes ist als die Prävention vor sexuellem Mißbrauch. Die Kinder sollen lernen, daß ihr Körper ihnen gehöre und nicht Christus, daß ihr Gefühl immer Recht habe und nicht das Gotteswort. Und wenn sie als Kinder oder später als Erwachsene durch ihr Gefühl zur Sünde verführt werden, dann verlieren sie Christus, wie geschrieben steht: „Weder Unzüchtige, noch Götzendiener, Ehebrecher, Homosexuelle &#8230; werden das Reich Gottes ererben“ (1. Kor. 6,9f). Somit ist das wirkliche Ziel, das mit dem erlogenen staatlichen Erzie­hungsauftrag ver­folgt wird, die Kinder aus der christlichen “Parallelgesellschaft“, die auf dem Schmalen Weg dem himmlischen Ziel entgegen­geht (Matth. 7,14), herauszureißen und sie in die Gruppe der Unzüchtigen, der Götzendiener, Ehebrecher und Homo­sexuel­len zu überführen. Doch das ist nach der Definition des Völkerstrafgesetzbuches Völkermord am Gottesvolk. Und dieser ist, wie bereits gezeigt, auch von den Bundesverfassungsrichtern Papier, Bryde und Schlucke­bier beabsichtigt.</p>
<p align="center"><strong>11. Rechtsbeugung</strong></p>
<p>Nochmals: Nicht das ist das Problem, daß den Bun­desverfassungsrichtern Rechtsfehler unterlaufen wären. Deshalb kann auch die gelehrteste Argumentation der besten Rechtsanwälte nichts ausrichten. Sondern es liegt das Verbrechen der Rechtsbeu­gung vor. Nicht Fehler, wie sie jedem von uns ständig unterlaufen, sind das eigentliche Pro­blem, sondern der verabscheuungswür­dige Charakter der Bundesverfassungsrichter Papier, Bryde und Schluckebier. Diesen gilt es zu themati­sieren. Deshalb ist im Untertitel dieses Flugblattes von der Karlsruher Verbrecherbande die Rede. Zwar ist keiner von diesen Rechtsbeugern bisher straf­recht­lich verurteilt worden. Doch nicht einmal Hitler wurde als Verbrecher verurteilt, obwohl er zweifellos einer war. Denn nur „die Kleinen hängt man, die Großen läßt man laufen“. Als Hitler auf dem Höhepunkt seiner Popularität war, wäre es unabhängig von der strafrechtlichen Relevanz als ungehörig empfunden worden, diesen Raubmör­der als Verbrecher zu bezeichnen. Und heute genie­ßen die angeblichen “Verfas­sungshüter“ hohes Ansehen. Dabei sind deren Verbrechen der Rechtsbeugung ebenso mit Händen zu greifen, wie es seinerzeit viele Hitlerverbrechen waren.</p>
<p>Im Untertitel dieses Flugblattes wurden die hochange­sehenen Rechtsbeuger auch bewußt als „Bande“ bezeichnet, und zwar in Anlehnung an die Bezeichnung „Baader-Meinhof-Bande“ der 70er Jahre. Zu einer Zeit, als diese Straftäter noch nicht verurteilt worden waren, sprachen SPD-Abgeord­nete im Bundestag von der „Baader-Meinhof-Gruppe“, und CDU-Abge­ordnete riefen dazwi­schen ‚“Bande“, „Bande“. Wenn man Personen, die die ihnen zur Last gelegten Verbrechen eventuell doch nicht begangen haben könnten und für die daher die Unschuldsvermutung galt, als „Bande“ bezeichnen darf, wie viel mehr dann solche Personen, bei denen der Wortlaut der rechtsbeugerischen Entscheidungen völlig unumstritten ist! „Verbre­cherbande“ drückt zwar eine Unwertbe­kundung aus, aber wenn alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, wenn sowohl Hitler, als auch die Baader-Meinhof-Angeklagten, als auch die Bundesverfassungsrichter vor dem Gesetz gleich sind, dann ist nicht einzusehen, warum Unwertbekundungen nur bei den Schwachen und Wehrlosen möglich sein sollten, nicht aber bei den zur Zeit Mächtigen.</p>
<p align="center"><strong>12. Diener des Teufels</strong></p>
<p>Der Gedanke des Rechtsstaates ist doch der, daß nicht Fürstenwillkür entscheidet, sondern unabhängige Rich­ter ur­teilen einzig und allein nach Recht und Gesetz. Doch wenn sich Richter nicht ihrer Verantwortung vor Gott bewußt sind, dann kommt die kriminelle Energie, die nach biblischer Lehre<a href="#_ftn11"><sup>[11]</sup></a> in jedem Menschen – und folglich auch in jedem Bundesverfassungs­richter – steckt, voll zum Tragen. Nie­mand kann sich Gott gegenüber neutral verhalten. Ist jemand kein Diener Christi, dann ist er eben ein Diener des Teufels. Und – wie in der Bibel (2. Kor. 11,14) geschrieben steht – verstellt sich der Teufel zum Engel des Lichts und seine Diener zu Dienern der Gerechtigkeit. Und wenn solche an­geblichen Diener der Gerechtigkeit – auch „Rechtshüter“ oder „Verfas­sungshüter“ genannt – unseren angeblichen “Rechts­staat“ verteidigen, dann muß er zwangsläufig zum Unrechts­staat verkommen.</p>
<p>Die angeblichen Diener der Gerechtigkeit, die in Wirk­lichkeit Diener des Teufels sind, errichten im staatlichen „Bil­dungs“wesen ein Monopol für die Botschaft des Teufels. Um sich nicht allzusehr zu entlarven, vermitteln der Teufel und seine Die­ner den Schülern nicht allzu deutlich ein bestimmtes Sexualverhalten. Anstatt die Kinder mit zu vielen üblen Früchten zu über­schütten, erlügen sie einen staatlichen Erziehungsauftrag, um in den Kindern einen üblen Baum zu pflanzen, aus dem die üblen Früchte von selbst herauswach­sen. Der üble Baum ist die in den Schulen vermittelte Teu­felslehre, daß die Ent­scheidungen, die das eigene Sexual­verhalten betreffen, unabhängig vom Gotteswort getroffen werden dürften. Dann wird in der Schule ein „Wissen“ über das Gefühl vermittelt, das beim Zusammentreffen der Ge­schlechtsorgane aufkomme. Was kann an bloßer Wissens­vermittlung schon verwerflich sein? Und im „Körpersong“ lernen die Kinder, daß ihr Gefühl immer Recht habe. Und wenn die Kinder schon als Kinder aus dem in der Schule Gelernten die von den Pornokraten gewünschten Schlußfol­gerungen ziehen, dann können die Diener des Teufels scheinheilig behaupten, in der Schule werde kein bestimm­tes Sexualverhalten vermittelt. Lediglich „Wissen“ über das Ge­fühl, das ein Zusammentreffen der Geschlechtsorgane zur Folge habe, werde vermittelt – was für ein trockener und stinklangwei­liger „Lernstoff“!, den die Grundschulkinder aber unbe­dingt beherrschen müssen, um zu lebenstüchtigen Persönlichkeiten heranzu­reifen.</p>
<p align="center"><strong>13. Christenverfolgung</strong></p>
<p>Weil der Teufel gemäß der Lehre Jesu (Joh. 8,44) sowohl ein Mörder als auch ein Lügner und ein Vater der Lüge ist, deshalb lügen seine Diener mit großer Dreistigkeit, daß in unserem angeblichen „Rechtsstaat“ das Grundrecht der Glau­bensfreiheit garan­tiert sei. Doch die „Glaubensfrei­heit“ endet dann, wenn sich der Glaube an Christus im Leben auswirkt, wenn die Jesusjünger nach dem Willen Gottes leben und die „Wissensvermittlung“ durch die Pornokraten im Interesse der Pädophilen ablehnen. Doch Christus sagte uns voraus: „Der Knecht ist nicht größer als sein Herr, haben sie mich verfolgt, so werden sie euch auch verfolgen“ (Joh. 15,20). So ergeht es den Beschwerdeführern, die sich der antichristlichen Indoktrina­tion ihrer Kinder widersetzen.</p>
<p>Doch diese Verfolgung können wir vermeiden, wenn wir den Schmalen Weg der Jesusnachfolge verlassen. Zur Hitler­zeit wurden wahrhaft Gläubige, die die Hitlerreligion als Teufelslehre entlarvt hatten, umgebracht. Doch die Kirchen­führer, die wie der Rattenfänger von Hameln das Kirchenvolk auf dem Weg in den Nationalsozialismus anführten, waren bei den Nazis hoch geehrt. So ist es auch heute. Papst Be­nedikt XVI. begrüßte bei einem Deutschlandbesuch den Pornokraten Stoiber, der in Bayern für den schulischen Por­nodreck politisch verantwortlich war, auf dem Münchener Flughafen, als ob er ein Bruder in Christus wäre. Katholi­sche und evangelische Kirchenfürsten sind in dem schulischen Pornodreck involviert.<a href="#_ftn12">[12]</a> Von der Karlsru­her Verbrecherbande und von anderen Wölfen mit oder ohne Schafspelz können wir nichts anderes erwarten. Doch die Judasse, auch die Judasse von der Evangelischen Allianz und von deren Nach­richtenmagazin ideaSpektrum, die immer wieder die Verfol­ger der Gemeinde als ver­meintliche Brüder in Christus auf­werten, sind am gefährlichsten. Denn durch ihren Judas­dienst helfen sie zwar Verfolgung zu ver­meiden, führen aber das Kirchenvolk auf den Breiten Weg der Sünde, vor dem Christus uns warnt.</p>
<p align="right">Johannes Lerle, September 2009</p>
<p><em>Zur Zeit hält sich der Verfasser irgendwo in Europa auf. Erreichbar ist er über seine e-mail-Adresse </em><em>johannes-lerle@johannes-lerle.de Sein e-mail-Postfach kann er nur in großen Zeitabständen einsehen (lassen).  Briefpost aus Deutschland kann mitunter durchaus auch zwei Mo­nate und länger dauern. Seine Adresse für Briefe: Johannes Lerle; Calle Autindana No. 45; CP: 35118 Cruce Arinaga; T.M. Agüimes; Gran Canaria</em></p>
<hr size="1" /><strong>Fußnoten:</strong></p>
<p><strong><br />
</strong></p>
<p><a href="#_ftnref1"><sup>[1]</sup></a> BVerfGE 98, 218, I vom 27. 10. 98, S. 266.</p>
<p><a href="#_ftnref2"><sup>[2]</sup></a> Vom 29. April 2003, Aktenzeichen 1 BvR 436 und ist unter <a title="Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts im Fall Konrad (29.04.2003)" href="http://www.johannes-lerle.de/Richter/BVerfG-Beschluss/body_bverfg-beschluss.html#BverfG-Beschluss" target="_blank">http://www.johannes-lerle.de/Richter/BVerfG-Beschluss/body_bverfg-beschluss.html#BverfG-Beschluss</a> zu lesen.</p>
<p><a href="#_ftnref3"><sup>[3]</sup></a> „Gesetz zur Einführung des Völkerstrafgesetzbuches“ § 6, 26. Juni 2002 (BGBl. 2002, Teil I, Nr. 42, S. 2254).</p>
<p><a href="#_ftnref4"><sup>[4]</sup></a> Nichtannahmebeschluß vom 21. 7. 2009 mit dem Aktenzeichen 1 BvR 1358/09, im Internet abrufbar unter <a title="Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts (21.07.2009)" href="http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20090721_1bvr135809.html" target="_blank">http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20090721_1bvr135809.html</a></p>
<p><a href="#_ftnref5">[5]</a> Über die Hintergründe der staatlichen Förderung der Pädophilie siehe das Flugblatt: <a title="Wider die schwarzen Rattenfänger" href="http://www.johannes-lerle.de/Flugblatter/body_flugblatter.html#Rattenfnger" target="_blank"><em>Wider die schwarzen Rattenfänger</em></a><a title="Wider die schwarzen Rattenfänger" href="http://www.johannes-lerle.de/Flugblatter/body_flugblatter.html#Rattenfnger" target="_blank"></a></p>
<p><a href="#_ftnref6"><sup>[6]</sup></a> Volker Beck, Das Strafrecht ändern? Plädoyer für eine realistische Neuorientierung der Sexualpolitik. In: Angelo Leopardi [Hrsg.], Der Pädosexuelle Komplex. Handbuch für Betroffene und ihre Gegner, Berlin/Frankfurt 1988, S.266.</p>
<p><a href="#_ftnref7"><sup>[7]</sup></a> Dr. Hans-Dieter Göldner, Georg Hahn, Dr. Werner Schrom: Lehrplan für die Grundschule in Bayern. Texte/Kommentare/Handreichungen, München 2000, Abschnitt 71.45, S. 9. Auf wörtliche Wiedergabe wird hier verzichtet, da zum Zitieren zu schmutzig.</p>
<p><a href="#_ftnref8"><sup>[8]</sup></a> Der Name der Leh­rerin war Glockenbring, der der Direktorin Mangelsdorf. Der damals politisch verantwortliche Kultusmi­nister hieß Hartmut Holzapfel (SPD) und sein Ministerpräsident war der spätere Bundesfi­nanzminister Hans Eichel (SPD).</p>
<p><a href="#_ftnref9">[9]</a> Der Text der Verfassungsbeschwerde ist unter folgender Internetadresse abrufbar: <a title="Verfassungsbeschwerde von Christen aus Salzkotten (26.05.2009)" href="http://www.neuesundaltes.de/docs/vfb_salzkotten-260509.rtf" target="_blank">http://www.neuesundaltes.de/docs/vfb_salzkotten-260509.rtf</a> bzw. als PDF: <a title="Verfassungsbeschwerde von Christen aus Salzkotten - als PDF (26.05.2009)" href="http://www.neuesundaltes.de/pdf/vfb_salzkotten-260509.pdf" target="_blank">http://www.neuesundaltes.de/pdf/vfb_salzkotten-260509.pdf</a></p>
<p><a href="#_ftnref10">[10]</a> Über deren Hintergründe siehe: Ein Freund der Wahrheit, Gerechtigkeit und Liebe:<em> <a title="Hintergründe der staatlichen Sexual&quot;erziehung&quot;" href="http://www.johannes-lerle.de/Boehm/SE/body_se.html#SE" target="_blank">Die Hintergründe der staatlichen „Sexualerziehung“. Warum dem Staat so viel daran liegt, sie ausnahmslos allen Kindern aufzuzwingen</a></em></p>
<p><a href="#_ftnref11"><sup>[11]</sup></a> 1. Mose 8,21; Matth. 15,19; Röm. 7,18.</p>
<p><a href="#_ftnref12">[12]</a> Die beiden Großkirchen haben der schulischen Sexual„erziehung“ zugestimmt (Eine Erklärung der [wahrscheinlich katholischen] Bischöfe vom 30. 4. 1979 [Erfahrungen mit der Sexual„erziehung“. In: FGM-INFORMATION, Herausgeber: Freundeskreis Maria Goretti e. V., Nr. 92, München Nov. 2007, S. 5]).</p>
<br />  <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gocomments/neuesundaltes.wordpress.com/129/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/comments/neuesundaltes.wordpress.com/129/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godelicious/neuesundaltes.wordpress.com/129/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/delicious/neuesundaltes.wordpress.com/129/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gofacebook/neuesundaltes.wordpress.com/129/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/facebook/neuesundaltes.wordpress.com/129/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gotwitter/neuesundaltes.wordpress.com/129/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/twitter/neuesundaltes.wordpress.com/129/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gostumble/neuesundaltes.wordpress.com/129/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/stumble/neuesundaltes.wordpress.com/129/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godigg/neuesundaltes.wordpress.com/129/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/digg/neuesundaltes.wordpress.com/129/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/goreddit/neuesundaltes.wordpress.com/129/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/reddit/neuesundaltes.wordpress.com/129/" /></a> <img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=neuesundaltes.wordpress.com&amp;blog=8924617&amp;post=129&amp;subd=neuesundaltes&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></content:encoded>
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	</item>
		<item>
		<title>Mein Beitrag zur &#8222;demokratischen Wahl&#8220; am 27.09.2009</title>
		<link>http://neuesundaltes.wordpress.com/2009/09/26/mein-beitrag-demokratischen-wahl-am-27-09-2009/</link>
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		<pubDate>Sat, 26 Sep 2009 20:40:10 +0000</pubDate>
		<dc:creator>TJS</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>

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		<description><![CDATA[Meine Empfehlung für die Gestaltung des Stimmzettels: Nachdem das wahlwerbende Politikergeschwafel zuletzt schon unerträgliche Züge angenommen hatte, entschied ich mich kurzfristig, meine bislang als geistlich eingeschätzte Passivität (in Form notorischer Verweigerung) erstmals zugunsten aktiven Handels aufzugeben. Der Spitzen- und Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier, ließ sich vorgestern z.B. zu der Äußerung hinreißen, diejenigen Wahlberechtigten, die [...]<img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=neuesundaltes.wordpress.com&amp;blog=8924617&amp;post=118&amp;subd=neuesundaltes&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Meine Empfehlung für die Gestaltung des Stimmzettels:</strong></p>
<p>Nachdem das wahlwerbende Politikergeschwafel zuletzt schon unerträgliche Züge angenommen hatte, entschied ich mich kurzfristig, meine bislang als geistlich eingeschätzte Passivität (in Form notorischer Verweigerung) erstmals zugunsten aktiven Handels aufzugeben.</p>
<p>Der Spitzen- und Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier, ließ sich vorgestern z.B. zu der Äußerung hinreißen, diejenigen Wahlberechtigten, die nicht zur Wahl gehen würden, seien angeblich <em>&#8222;dümmer als jene, die nachher gewählt werden würden&#8220;</em>.</p>
<p>&#8222;Also gut&#8220;, dachte ich, &#8222;wenn es diesen Leuten wirklich so wichtig ist, dann soll er meine Stimme zur Kenntnis nehmen.&#8220;</p>
<p>Hoffentlich habe ich diesmal alles richtig gemacht&#8230;</p>
<p><a title="Empfehlung zur Gestaltung des Stimmzettels" href="http://www.nua.de/smf/index.php?topic=103.msg307#msg307" target="_blank">http://www.nua.de/smf/index.php?topic=103.msg307#msg307</a></p>
<p style="text-align:center;">*</p>
<h3 style="text-align:center;"><strong><span style="color:#ff0000;">»</span><span style="color:#ff0000;">So spricht der HERR:</span></strong></h3>
<h3 style="text-align:center;"><strong><span style="color:#ff0000;">Verflucht ist der Mann, der auf Menschen vertraut</span></strong></h3>
<h3 style="text-align:center;"><strong><span style="color:#ff0000;">und Fleisch zu seinem Arm macht</span></strong></h3>
<h3 style="text-align:center;"><strong><span style="color:#ff0000;">und dessen Herz vom HERRN weicht!«</span></strong><strong> </strong></h3>
<p style="text-align:center;">
<p style="text-align:center;">Die Heilige Schrift (Bibel) – Der Prophet Jeremia 17:5</p>
<p style="text-align:center;">
<p style="text-align:center;">* * *</p>
<p style="text-align:center;">
<h3 style="text-align:center;"><span style="color:#ff0000;"><strong>»Siehe, ihr seid nichts,</strong></span></h3>
<h3 style="text-align:center;"><span style="color:#ff0000;"><strong>und euer Tun ist Nichtigkeit.</strong></span></h3>
<h3 style="text-align:center;"><span style="color:#ff0000;"><strong>Ein Gräuel ist, wer euch erwählt!«</strong></span><strong> </strong></h3>
<p style="text-align:center;">
<p style="text-align:center;">Die Heilige Schrift (Bibel) – Der Prophet Jesaja 41:24</p>
<p style="text-align:center;">
<p style="text-align:center;">* * *</p>
<p style="text-align:center;">
<p style="text-align:center;"><strong>Der HERR Jesus Christus bekennt:</strong></p>
<h3 style="text-align:center;"><span style="color:#ff0000;"><strong>»MEIN Reich ist nicht von dieser Welt </strong><strong>…</strong><strong>«</strong></span><strong> </strong></h3>
<p style="text-align:center;">
<p style="text-align:center;">Die Heilige Schrift (Bibel) – Johannes-Evangelium 18:36</p>
<p style="text-align:center;">
<p style="text-align:center;">* * *</p>
<p style="text-align:center;"><em> </em></p>
<p style="text-align:center;"><strong>Christen bekennen:</strong></p>
<h3 style="text-align:center;"><span style="color:#ff0000;"><strong>»… unser Bürgertum ist in den Himmeln,</strong></span></h3>
<h3 style="text-align:center;"><span style="color:#ff0000;"><strong>von woher wir auch den HERRN Jesus Christus</strong></span></h3>
<h3 style="text-align:center;"><span style="color:#ff0000;"><strong>als Retter erwarten.«</strong></span></h3>
<p style="text-align:center;">
<p style="text-align:center;">Die Heilige Schrift (Bibel) – Philipper-Brief 3:20</p>
<p style="text-align:center;">
<p style="text-align:center;">* * *</p>
<p style="text-align:center;">
<h3 style="text-align:center;"><span style="color:#ff0000;"><strong>»… denn sie behaupten, ein anderer sei König:</strong></span></h3>
<h3 style="text-align:center;"><span style="color:#ff0000;"><strong>JESUS!</strong><strong>«</strong></span><strong> </strong></h3>
<p style="text-align:center;">
<p style="text-align:center;">Die Heilige Schrift (Bibel) – Apostelgeschichte 17:7</p>
<p align="center">
<br />  <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gocomments/neuesundaltes.wordpress.com/118/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/comments/neuesundaltes.wordpress.com/118/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godelicious/neuesundaltes.wordpress.com/118/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/delicious/neuesundaltes.wordpress.com/118/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gofacebook/neuesundaltes.wordpress.com/118/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/facebook/neuesundaltes.wordpress.com/118/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gotwitter/neuesundaltes.wordpress.com/118/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/twitter/neuesundaltes.wordpress.com/118/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gostumble/neuesundaltes.wordpress.com/118/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/stumble/neuesundaltes.wordpress.com/118/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godigg/neuesundaltes.wordpress.com/118/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/digg/neuesundaltes.wordpress.com/118/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/goreddit/neuesundaltes.wordpress.com/118/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/reddit/neuesundaltes.wordpress.com/118/" /></a> <img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=neuesundaltes.wordpress.com&amp;blog=8924617&amp;post=118&amp;subd=neuesundaltes&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></content:encoded>
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	</item>
		<item>
		<title>Offener Brief zum Nichtannahmebeschluss vom 21.07.2009 (1 BvR 1358/09)</title>
		<link>http://neuesundaltes.wordpress.com/2009/08/19/offener-brief-zum-nichtannahmebeschluss-vom-21-07-2009-1-bvr-135809/</link>
		<comments>http://neuesundaltes.wordpress.com/2009/08/19/offener-brief-zum-nichtannahmebeschluss-vom-21-07-2009-1-bvr-135809/#comments</comments>
		<pubDate>Wed, 19 Aug 2009 17:21:11 +0000</pubDate>
		<dc:creator>TJS</dc:creator>
				<category><![CDATA[Gerichtsentscheidungen]]></category>
		<category><![CDATA[Justiz]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://neuesundaltes.wordpress.com/?p=105</guid>
		<description><![CDATA[Zum Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 21.07.2009 (1 BvR 1358/09) hat der Verein »Schulunterricht zu Hause e.V.« auf seiner Internetseite folgenden Offenen Brief veröffentlicht: GABRIELE ECKERMANN RECHTSANWÄLTIN Wienandstraße 2 63303 Dreieich an die Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe Herrn Präsident Dr. Papier, Herrn Dr. Bryde, Herrn Schluckebier, Datum: 17.08.2009 O f f e n e r  [...]<img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=neuesundaltes.wordpress.com&amp;blog=8924617&amp;post=105&amp;subd=neuesundaltes&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<h3>Zum <a title="Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts (Papier, Bryde, Schluckebier) vom 21.07.2009 (1 BvR 1358/09)" href="http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20090721_1bvr135809.html">Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 21.07.2009 (1 BvR 1358/09)</a> hat der Verein <a title="Verein &quot;Schulunterricht zu Hause e.V.&quot;" href="http://www.schuzh.de/cms/index.php?id=1" target="_self">»Schulunterricht zu Hause e.V.«</a> auf seiner Internetseite folgenden <a title="Offener Brief zum Nichtannahmebeschluss des BVerfG vom 21.07.2009 - Gabriele Eckermann" href="http://www.schuzh.de/cms/index.php?id=94" target="_self">Offenen Brief </a>veröffentlicht:</h3>
<p><strong>GABRIELE ECKERMANN</strong><br />
<strong>RECHTSANWÄLTIN</strong></p>
<p>Wienandstraße 2<br />
63303 Dreieich</p>
<p>an die Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe<br />
Herrn Präsident Dr. Papier, Herrn Dr. Bryde, Herrn Schluckebier,</p>
<p align="right">Datum: 17.08.2009</p>
<p><strong>O f f e n e r  B r i e f </strong><strong><br />
<strong>zum Nichtannahmebeschluss vom 21. Juli 2009 (1 BvR 1358/09) zur Teilnahmepflicht von Grund­schülern an der schulischen Sexualerziehung und an der schulischen Fastnachtsveranstaltung</strong></strong></p>
<p>Sehr geehrter Herr Präsident Dr. Papier,<br />
sehr geehrter Herr Dr. Bryde,<br />
sehr geehrter Herr Schluckebier,</p>
<p>Ihr Nichtannahmebeschluss vom 21. Juli 2009 (1 BvR 1358/09) zur Teilnahmepflicht von Grund­schülern an der schulischen Sexualerziehung zur Vermeidung von sexuellem Mißbrauch von Kin­dern durch Erwachsene mit dem Theaterprojekt „Mein Körper gehört mir!“ und an der schulischen Fastnachtsveranstaltung gibt Veranlassung zu folgenden</p>
<p>Anmerkungen:</p>
<p><strong> </strong></p>
<p><strong>1.</strong> Die Kammern des Bundesverfassungsgerichts machen es sich offensichtlich zur Gewohnheit, in Nichtannahmebeschlüssen doch sachlich-inhaltlich über die Verfassungsbeschwerde zu entscheiden und solche Nichtannahmebeschlüsse zu Rechtsschöpfungen zu mißbrauchen, wie Ihre Entscheidung vom 21. Juli 2009 nahelegt.</p>
<p><strong> </strong></p>
<p><strong>2.</strong> Sie haben &#8211; das Urteil des Amtsgerichts bestätigend &#8211; entschieden, dass die Pflichtteilnahme an dem Theaterprojekt „Mein Körper gehört mir!“ die Beschwerdeführer nicht in ihren Grundrechten verletzt und dass das Theaterprojekt verfassungsgemäß ist, obwohl weder vom Amtsgericht noch von Ihnen das Theaterprojekt wenigstens in Leseform zur Kenntnis genommen war.</p>
<p>Für die Entscheidungsfindung haben Sie dies auch offensichtlich nicht für erforderlich gehalten, da das Theaterprojekt nach der Aussage der Zeugin Tuschen (Rektorin der betroffenen Schule) <strong>„große Akzeptanz“</strong> in den Schulen gefunden hat (Urteil des AG, S. 9). Auf Grund dieser großen Akzep­tanz stand für das Amtsgericht und Sie fest, dass das Theaterprojekt der Verfassung entspricht und die Beschwerdeführer nicht durch dieses in ihren Grundrechten verletzt sind. Deshalb wurden die Beweisanträge der Eltern, durch die geklärt werden sollte, ob das Theaterprojekt <strong>der schulischen Neutralitätspflicht</strong> genügt, <strong>den Zulassungsbeschränkungen für die staatliche Sexualerziehung (BVerfGE 47,46fff) </strong>entspricht und ob es die Kinder nicht <strong>zur Pädophilie verführt</strong>, nicht zugelassen. Diese begründet das Amtsgericht damit, dass die Beweisanträge nicht „<strong>zur Erforschung der Wahrheit nicht erforderlich“ seien, zumal sie stark von der eigenen Weltanschauung und Glaubensüberzeugung der Betroffenen geprägt sind“ </strong>(Urteil des AG, S.9).</p>
<p>Auf diese Art und Weise kann Wahrheit nach geltendem Recht nicht gefunden werden.</p>
<p><strong> </strong></p>
<p><strong>3.</strong> Die „große Akzeptanz“ ersetzt auch offensichtlich den Nachweis der Wissenschaftlichkeit des Theaterprojekts „Mein Körper gehört mir!“ (AG Urteil S. 7), ob z. B. das Theaterprojekt überhaupt zur behaupteten Prävention tauglich ist. Nach dem KMK-Beschluss zur Einführung der schulischen Sexualerziehung (06.10.1968, S.1) muss die „Sexualerziehung in der Schule wissenschaftlich fun­diert sein“, und das Bundesverfassungsgericht hat gerade in dieser Wissenschaftlichkeit der staatli­chen Sexualerziehung den wichtigen Unterschied zur elterlichen Sexualerziehung gesehen (BVerfGE 47,46ff).</p>
<p><strong> </strong></p>
<p><strong>4.</strong> Ob dieses Projekt sexuellem Mißbrauch von Kindern durch Erwachsene vorbeugt, ist zu bezwei­feln.</p>
<p>Den Kindern wird durch das Projekt unmißverständlich vermittelt, dass sie über ihren Körper selbst und ausschließlich zu bestimmen haben. Ihr Gefühl ist der Maßstab für sie, ob sie sexuellen Kontakt mit einem Erwachsenen haben wollen oder nicht, denn „ihr Gefühl hat immer Recht“ &#8211; so der „Kör­persong“, der Merk- und Leitsong dieses Projektes ist.</p>
<p>Was ist, wenn das Gefühl des Kindes, das nach diesem Projekt immer Recht hat, ein Ja zum sexuel­len Kontakt mit Erwachsenen hat? Erlaubte Pädophilie, weil das Kind eingewilligt hat?</p>
<p>Was ist mit <strong>§ 176 StGB</strong>, der die Pädophilie, auch die, in die ein Kind eingewilligt hat, unter Strafe stellt?</p>
<p>Ein Jurist aus einem anderen Kontinent, der den „Körpersong“ als deutsches Grundschullied las, urteilte entsetzt: „Ein anarchistisches Lied!“ Das sollte zu denken geben.</p>
<p><strong> </strong></p>
<p><strong>5.</strong> Die Rechtsschöpfung des Bundesverfassungsgerichts durch diese Nichtannahmeentscheidung ist offensichtlich:</p>
<p>- Die Wahrheit liegt bei der &#8211; auch nur behaupteten &#8211; Mehrheitsmeinung (AG Urteil S. 9).<br />
- Beweisanträge von Minderheiten, die sich gegen die Mehrheitsmeinung richten, sind der Wahrheitsfindung nicht dienlich und deshalb abzulehnen (AG Urteil S. 9).</p>
<p>Mit dieser Rechtsschöpfung unterhöhlt der Kammerbeschluss letztlich unseren Rechtsstaat.</p>
<p><strong> </strong></p>
<p><strong>6.</strong> Konsequent in der Anwendung dieser Rechtsschöpfung ist es dann auch, den Beschwerdeführern als einer Minderheit bezüglich der Teilnahme an der schulischen Faschingsveranstaltung den Grundrechtsschutz zu versagen, da die Schulkonferenz auch diese Fastnachtsveranstaltung mehr­heitlich als verbindliche Schulveranstaltung festgelegt hat.</p>
<p>Ich appelliere an Ihre Amtspflicht, unsere rechtsstaatliche Verfassungsordnung zu verteidigen und nicht zu untergraben.</p>
<p>Hochachtungsvoll</p>
<p>G. Eckermann</p>
<p>__________________________</p>
<p>Der Nichtannahmebeschluss ist hier veröffentlicht:</p>
<p><a title="Nichtannahmebeschluss BVerfG vom 21.07.2009" href="http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20090721_1bvr135809.html">http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20090721_1bvr135809.html</a></p>
<br />  <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gocomments/neuesundaltes.wordpress.com/105/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/comments/neuesundaltes.wordpress.com/105/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godelicious/neuesundaltes.wordpress.com/105/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/delicious/neuesundaltes.wordpress.com/105/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gofacebook/neuesundaltes.wordpress.com/105/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/facebook/neuesundaltes.wordpress.com/105/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gotwitter/neuesundaltes.wordpress.com/105/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/twitter/neuesundaltes.wordpress.com/105/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gostumble/neuesundaltes.wordpress.com/105/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/stumble/neuesundaltes.wordpress.com/105/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godigg/neuesundaltes.wordpress.com/105/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/digg/neuesundaltes.wordpress.com/105/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/goreddit/neuesundaltes.wordpress.com/105/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/reddit/neuesundaltes.wordpress.com/105/" /></a> <img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=neuesundaltes.wordpress.com&amp;blog=8924617&amp;post=105&amp;subd=neuesundaltes&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></content:encoded>
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	</item>
		<item>
		<title>Verfolgte Christen in Deutschland</title>
		<link>http://neuesundaltes.wordpress.com/2009/08/08/verfolgte-christen-in-deutschland/</link>
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		<pubDate>Sat, 08 Aug 2009 21:17:48 +0000</pubDate>
		<dc:creator>TJS</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>

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		<description><![CDATA[»[...] und so werden auch alle, die in CHRISTUS JESUS ein gottseliges [d.i. an CHRISTI Geboten orientiertes, frommes, GOTT wohlgefälliges] Leben führen wollen, Verfolgung erleiden.« (2.Tim. 3:12) »[...] Wir müssen durch viele Trübsale [d.i. Bedrängnisse, Drangsale, Leiden] hindurch, bevor wir  in das Königreich GOTTES eingehen.« (Apg. 14:22) * Christenverfolgung in Deutschland? &#8211; Nicht möglich! Deutschland [...]<img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=neuesundaltes.wordpress.com&amp;blog=8924617&amp;post=23&amp;subd=neuesundaltes&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<h3 style="text-align:center;"><span style="color:#ff0000;">»[...] </span><span style="color:#ff0000;">und so werden auch alle, </span><span style="color:#ff0000;">die in CHRISTUS JESUS ein gottseliges </span><span style="color:#808080;"><strong>[d.i. an CHRISTI Geboten orientiertes, frommes, GOTT wohlgefälliges]</strong></span><span style="color:#ff0000;"> Leben führen wollen, Verfolgung erleiden.« </span>(2.Tim. 3:12)</h3>
<h3 style="text-align:center;"><span style="color:#ff0000;">»[...] Wir müssen durch viele Trübsale </span><span style="color:#808080;">[d.i. Bedrängnisse, Drangsale, Leiden]</span><span style="color:#ff0000;"> hindurch, bevor wir  in das Königreich GOTTES eingehen.«</span> (Apg. 14:22)</h3>
<p style="text-align:center;">*</p>
<h3>Christenverfolgung in Deutschland? &#8211; Nicht möglich!</h3>
<p>Deutschland ist doch ein &#8222;Rechtsstaat&#8220; – es herrschen Demokratie, Pluralismus und &#8222;Menschenrechte&#8220;. Schließlich garantiert das Grundgesetz &#8222;Glaubens- und Gewissensfreiheit&#8220;.</p>
<h3>Nicht möglich?</h3>
<p>Angesichts einer ach so fortschrittlichen, aufgeklärten, demokratisch-pluralistisch-menschenfreundlichen Welt gelten die oben zitierten Aussagen des Neuen Testaments womöglich nicht mehr.</p>
<p>Oder es gelten diese Aussagen des Wortes GOTTES nach wie vor, dann jedoch stimmt es mit den modernen Christen nicht, weil sie in geistlicher Hinsicht lau und kraftlos sind, dadurch Gefahr laufen, von CHRISTUS ausgespuckt zu werden (Offb. 3:15ff.) – DER sie selbstgerecht nennt, elend, jämmerlich, arm, blind und nackt. Mit den Christen in dieser Welt stimmt es offenbar deshalb nicht, weil sie sich dieser Welt in falscher Weise angepasst, sich in ihr eingerichtet haben und heimisch fühlen, als wäre die gegenwärtige Welt das Königreich GOTTES (Röm. 12:2ff.). Die modernen Christen pflegen Freundschaft mit dieser Welt (Jak. 4:4), lieben diese Welt sowie alles, was in ihr ist: die Begierde des Fleisches, die Begierde der Augen und den Hochmut des Lebens (1.Joh. 2:15ff.)</p>
<p>Integriert, assimiliert und mit einer toxischen Dosis der Gesinnung dieser Welt infiziert, lebt die Mehrheit der Christen in Übereinstimmung mit einer Welt, in der sie eigentlich eine Salz- und Lichtwirkung entfalten sollen (Matth. 5:13ff.). Der notwendige Kontrast zwischen Christen und gottloser Welt ist kaum noch wahrnehmbar – mit fatalen Folgen, wie uns nicht zuletzt das Sendschreiben an die Gemeinde in Laodizäa warnt (Offb. 3:14ff.). Häufig sind auch Feigheit, Menschenfurcht sowie Angst vor irdischem Leid und Verfolgung – die als sichere und logische Konsequenzen eines gottseligen Lebens angekündigt sind (vgl. 2.Tim. 3:12) – Ursachen für diesen beklagenswerten Zustand.</p>
<p>JESUS CHRISTUS kündigt Seinen Jüngern bereits frühzeitig und unmissverständlich den zu erwartenden Normalzustand an: »<span style="color:#ff0000;"><span style="color:#000000;">[...]</span> In der Welt habt ihr <strong>Drangsal</strong> <span style="color:#000000;">[...]</span></span>« (Joh. 16:23) – ein Umstand, gegen den sich der natürliche Mensch sträubt und lieber mit allen Mitteln zur Wehr setzt als ihn zu akzeptieren.</p>
<p>Der Apostel Johannes schreibt in seinem ersten Brief: »<span style="color:#ff0000;">Hieran wissen wir, dass wir die Kinder Gottes lieben, wenn wir Gott lieben und seine Gebote halten.  Denn dies ist die Liebe Gottes, dass wir seine Gebote halten, und seine Gebote sind nicht schwer.  <strong>Denn alles, was aus Gott geboren ist, überwindet die Welt; und dies ist der Sieg, der die Welt überwunden hat: unser Glaube. </strong><strong>Wer ist es, der die Welt überwindet, wenn nicht der, welcher glaubt, dass Jesus der Sohn Gottes ist?</strong></span>« (1.Joh. 5:2-5)</p>
<p>GOTTES Verheißungen gelten den Überwindern (Röm. 8:37, 12:21; 1.Joh. 5:4.5; Offb. 2:7.11.17.26, 3:5.12.21, 15:2, 21:7) – jenen, die außerhalb des Lagers die Schmach des CHRISTUS tragen (Hebr. 13:13) und von der Welt gehasst werden (Joh. 15:18f.; 1.Joh. 3:13). Ihnen ist dieses Blog gewidmet.</p>
<p>Mit TJS&#8217; Blog »THE NARROW WAY« (Der schmale Weg) wird eine Plattform zur Verfügung gestellt, die sich primär auf die Dokumentation staatlicher Willkür, Bevormundung sowie allgemeiner Verfolgung von Christen in Deutschland konzentriert. Dabei handelt es sich naturgemäß vor allem um solche Jünger JESU CHRISTI, die es mit den Geboten des Evangeliums und ihres HERRN und GOTTES ernst nehmen möchten.</p>
<p>Aus diesem Grund können es jene Christen z.B. nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren, ihre Kinder den inzwischen beängstigenden, da zunehmend antichristlichen Zielen, Inhalten und Methoden einer staatlich oktroyierten Zwangsbeschulung auszuliefern. Stattdessen unterrichten sie ihre Kinder eigenverantwortlich im Schutzraum einer intakten Familie.</p>
<p>Solche &#8222;Homeschooler&#8220; haben sich aufgrund der staatlichen Repression (Buß- und Zwangsgeld, Sorgerechtsentzug, Haftstrafen) bereits zahlreich aus Deutschland verabschiedet, um in solchen Ländern eine neue Existenz zu gründen, deren Gesetze das Bildungskonzept &#8222;Homeschooling&#8220; zumindest (noch) als eine von mehreren Optionen akzeptieren, würdigen bzw. sogar ausdrücklich fördern.</p>
<p>Etliche unserer Bekannten, Gesinnungsgenossen und Freunde leben deshalb mittlerweile z.B. in den USA, Kanada, Belize, Bolivien, Österreich, Dänemark, Belgien, England, Irland, Ungarn oder Norwegen. Weshalb ich mit meiner Familie noch in Deutschland lebe, liegt vor allem an meiner ausgesprochenen Kämpfernatur.</p>
<p>Die rigide und repressive Handhabung der ausschließlich in Deutschland praktizierten Schul<em>besuchs</em>pflicht (= Schulbesuchs<strong>zwang</strong>) geht nachweislich auf das nationalsozialistische Reichsschulgesetz von 1938 zurück. Hitlers Nazi-Regime hatte damals aus ideologischen Gründen ein für allemal den bis dahin auch in Deutschland grundsätzlich möglichen Privatunterricht zugunsten allgemeinen Schulzwangs abgeschafft. Die Schulpolitik der Nazis fand nach Gründung der BRD zum Teil wörtlich in den Landesschulgesetzen Eingang &#8211; ein ungeheuerliches Erbe der NS-Ideologie, mit den entsprechenden Konsequenzen bis auf den heutigen Tag.</p>
<p>Dass es sich bei den Konflikten mit deutschen Kultusbürokraten, Staatsanwälten und Richtern inzwischen nicht zuletzt um an Christen verübte Verbrechen wie Rechtsbeugung (§ 339 StGB) und Völkermord (§ 220a StGB, § 6 VStGB) handelt, kann man z.B. aus folgendem Einspruch gegen zwei Bußgeldbescheide des Staatlichen Schulamtes im nordhessischen Schwalm-Eder-Kreis aus dem Jahr 2007 entnehmen:</p>
<p><a title="Einspruch im Bußgeldverfahren durch das Staatliche Schulamt (03.10.2007)" href="http://persecuted-christian-homeschoolers-in-germany.menkisys.org/pdf/einspruch_gegen_schulamt_031007.pdf" target="_blank">Einspruch gegen Bußgeldbescheide des Staatlichen Schulamtes für den hessischen Schwalm-Eder-Kreis (03-10-2007)</a></p>
<br />  <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gocomments/neuesundaltes.wordpress.com/23/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/comments/neuesundaltes.wordpress.com/23/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godelicious/neuesundaltes.wordpress.com/23/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/delicious/neuesundaltes.wordpress.com/23/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gofacebook/neuesundaltes.wordpress.com/23/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/facebook/neuesundaltes.wordpress.com/23/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gotwitter/neuesundaltes.wordpress.com/23/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/twitter/neuesundaltes.wordpress.com/23/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gostumble/neuesundaltes.wordpress.com/23/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/stumble/neuesundaltes.wordpress.com/23/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godigg/neuesundaltes.wordpress.com/23/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/digg/neuesundaltes.wordpress.com/23/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/goreddit/neuesundaltes.wordpress.com/23/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/reddit/neuesundaltes.wordpress.com/23/" /></a> <img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=neuesundaltes.wordpress.com&amp;blog=8924617&amp;post=23&amp;subd=neuesundaltes&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></content:encoded>
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	</item>
		<item>
		<title>Bundesverfassungsgericht lehnt Befreiung von Sexualkunde ab</title>
		<link>http://neuesundaltes.wordpress.com/2009/08/08/bundesverfassungsgericht-karlsruhe-lehnt-befreiung-von-sexualkunde-ab/</link>
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		<pubDate>Sat, 08 Aug 2009 18:52:26 +0000</pubDate>
		<dc:creator>TJS</dc:creator>
				<category><![CDATA[Gerichtsentscheidungen]]></category>

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		<description><![CDATA[Die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat durch den Präsidenten Papier und die Richter Bryde und Schluckebier gemäß § 93b in Verbindung mit § 93a BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473) am 21. Juli 2009 einstimmig und unanfechtbar beschlossen, eine Verfassungbeschwerde besorgter Eltern nicht zur Entscheidung anzunehmen. [...]<img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=neuesundaltes.wordpress.com&amp;blog=8924617&amp;post=15&amp;subd=neuesundaltes&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat durch den Präsidenten Papier und die Richter Bryde und Schluckebier gemäß § 93b in Verbindung mit § 93a BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (<!--linkkennzeichnung-->BGBl I S. 1473<!--/linkkennzeichnung-->) am 21. Juli 2009 einstimmig und unanfechtbar beschlossen, eine Verfassungbeschwerde besorgter Eltern nicht zur Entscheidung anzunehmen.</p>
<div>
<div><a title="Absatz" name="bf"> </a></div>
</div>
<p>Demnach könnten Eltern ihre Kinder nicht mit Verweis auf ihr Erziehungsrecht von Sexualkunde- oder Karnevalsveranstaltungen in der Schule fernhalten. Laut Bundesverfassungsgericht hat die Schulpflicht in der Regel Vorrang, unabhängig von religiösen und sonstigen Werten der Eltern. Geklagt hatten strenggläubige Christen.  Eltern können ihre Kinder im Regelfall nicht wegen religiöser Bedenken vom Sexualkundeunterricht oder Karnevalsveranstaltungen befreien lassen. Laut einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hat die Schulpflicht dann Vorrang, wenn die Schule Neutralität und Toleranz gegenüber den erzieherischen Vorstellungen der Eltern wahrt. (Hier können Sie die Entscheidung auf der Webseite des Bundesverfassungsgerichts im Wortlaut nachlesen: <a href="http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20090721_1bvr135809.html">http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20090721_1bvr135809.html</a></p>
<p>Damit wies das Gericht eine Verfassungsbeschwerde der dem baptistischen Glauben anhängenden Eltern zweier Kinder aus Ostwestfalen ab. Sie waren in früheren Instanzen zur Zahlung von Bußgeld verurteilt worden.   Die Eltern hatten kritisiert, Karneval sei ein katholisches Fest mit Ess- und Trinkgelagen, bei dem sich die Menschen verkleidet und enthemmt, „befreit von jeglicher Moral“, wie Narren benähmen. Das Theaterprojekt erziehe die Kinder zu einer „freien Sexualität“.  Ihnen werde vermittelt, dass sie über ihre Sexualität allein zu bestimmen hätten und ihr einziger Ratgeber dabei ihr Gefühl sei, das sie niemals täusche. An beiden Tagen schickten die baptistischen Eltern ihre Kinder daher nicht zur Schule. Wegen Verletzung der Schulpflicht setzte das Amtsgericht eine Geldbuße von 80 Euro fest.   Die dagegen gerichtete Verfassungsbeschwerde blieb ohne Erfolg. Glaubensfreiheit und Elternrechte würden durch den ebenfalls in der Verfassung verankerten Erziehungsauftrag des Staates beschränkt. Im konkreten Fall habe die Schule ihre religiöse Neutralität nicht verletzt, befand das Bundesverfassungsgericht.  Zur Begründung erklärten die Karlsruher Richter, Karneval oder Fastnacht sei „heutzutage als bloßes Brauchtum der früher etwa vorhandenen religiösen Bezüge weitgehend entkleidet“. Auch die Schule habe Karneval nicht als katholisches Kirchenfest gefeiert.   Eine Konfrontation mit dem Faschingstreiben der übrigen Schüler“ müsse eine Schule den Kindern nicht ersparen, trotzdem habe im konkreten Fall die Schule sogar noch Sport- und Bewegungsprogramme als Alternativen angeboten. Das Theaterprojekt habe den Kindern lediglich Möglichkeiten aufgezeigt, sich etwaigem sexuellem Missbrauch zu entziehen. Die Glaubensüberzeugung der baptistischen Eltern sei davon nicht berührt.</p>
<p><span style="color:#0000ff;"><a href="//www.welt.de/politik/deutschland/article4266949/Karlsruhe-lehnt-Befreiung-von-Sexualkunde-ab.html#vote_4267031">http://www.welt.de/politik/deutschland/article4266949/Karlsruhe-lehnt-Befreiung-von-Sexualkunde-ab.html#vote_4267031</a></span></p>
<br />  <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gocomments/neuesundaltes.wordpress.com/15/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/comments/neuesundaltes.wordpress.com/15/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godelicious/neuesundaltes.wordpress.com/15/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/delicious/neuesundaltes.wordpress.com/15/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gofacebook/neuesundaltes.wordpress.com/15/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/facebook/neuesundaltes.wordpress.com/15/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gotwitter/neuesundaltes.wordpress.com/15/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/twitter/neuesundaltes.wordpress.com/15/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gostumble/neuesundaltes.wordpress.com/15/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/stumble/neuesundaltes.wordpress.com/15/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godigg/neuesundaltes.wordpress.com/15/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/digg/neuesundaltes.wordpress.com/15/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/goreddit/neuesundaltes.wordpress.com/15/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/reddit/neuesundaltes.wordpress.com/15/" /></a> <img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=neuesundaltes.wordpress.com&amp;blog=8924617&amp;post=15&amp;subd=neuesundaltes&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></content:encoded>
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